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06.05.2026
Bilanz

Bilanz der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser: Eine starke Stimme für Ostdeutschland

Nach einem Jahr im Amt als Ostbeauftragte können wir bereits auf zahlreiche Erfolge blicken. Sie zeigen deutlich, wie wichtig diese Position für die weitere Entwicklung und Unterstützung Ostdeutschlands ist. Die Ostbeauftragte vertritt ostdeutsche Interessen in der Bundesregierung: Das betrifft die Wirtschaft, aber auch Unterschiede in Einkommen und Vermögen, Demokratieförderung und das ganze Thema gleichwertige Lebensverhältnisse. Es geht darum, die Interessen strukturschwacher Regionen, die wir vor allem im Osten haben, in der Bundesregierung deutlich zu machen.

Branchendialoge: Gehör für ostdeutsche Unternehmen und Arbeitnehmer

Ostdeutschland steht als Industriestandort unter Druck, besonders die Chemie- und Automobilindustrie. Um ostdeutschen Unternehmens- und Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern eine Plattform zu bieten, hat die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser Branchendialoge initiiert. Diese Chance nahmen beim Branchendialog Automobil über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus dem Hersteller- und Zuliefererbereich wahr. Als wichtiger Schritt für die Zukunft der Branche, wurden die gesammelten Impulse in der Bundesregierung mit den zuständigen Ressorts diskutiert. Jeder vierte Industriearbeitsplatz hängt in Ostdeutschland am Automobilsektor. Die ostdeutsche Automobilindustrie steht auch für das Automobil der Zukunft. Viele der in Deutschland produzierten Elektrofahrzeuge sind Made in Ostdeutschland.

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Finanzielle Entlastung für ostdeutsche Landeshaushalte

Ein großer Erfolg ist die Erhöhung des Finanzierungsanteils des Bundes bei den Kosten der DDR-Zusatzversorgung ab 2026 um zehn Prozentpunkte. Dies bedeutet eine Entlastung von 1,4 Mrd. Euro für die ostdeutschen Landeshaushalte bis 2029. In Zeiten knapper Kassen und Spardrucks beim Bundeshaushalt ist dies eine spürbare Unterstützung.

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Planungssicherheit für die PCK Schwedt

Der Bundesregierung ist es gelungen, die bisher befristete Treuhand der PCK in eine unbefristete Treuhand zu überführen. Dies hat auch dazu geführt, eine dauerhafte Ausnahme aus den Öl-Sanktionen zu erwirken. Damit gewinnt die PCK, ihre Belegschaft und der Standort Schwedt wieder mehr Planungssicherheit und kann in Zukunftsprojekte investieren.

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Engagement vor Ort: machen!2026-Wettbewerb

Der Wettbewerb „machen!“ unterstützt gemeinschaftsstiftende Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die in Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern umgesetzt werden und würdigt somit das vielfältige Engagement in ländlichen Regionen Ostdeutschlands. Auch im Jahr 2026 werden wieder 200 Projektideen mit Preisgeldern zwischen 2.500 und 10.000 Euro ausgezeichnet. Seit 2019 wurden im Rahmen des Wettbewerbs „machen!“ über 790 Projektideen ausgezeichnet und niedrigschwellig und unbürokratisch mit insgesamt rund 3,6 Mio. Euro gefördert.

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35 Jahre Deutsche Einheit: Perspektiven für die Zukunft

Der Bericht der Ostbeauftragten 2025 würdigte das Jubiläum der Deutschen Einheit und präsentierte neue Perspektiven. Junge Menschen aus Ost und West kamen zu Wort, die 1990 noch nicht oder gerade erst geboren waren. Ihre Gedanken zur Deutschen Einheit und zur Relevanz der Kategorien „Ost“ und „West“ heute zeigen, wie lebendig und wichtig dieses Thema für die Zukunft bleibt.

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Erfolgreicher Austausch mit der Republik Korea

Staatsministerin Kaiser führt den erfolgreichen Austausch mit Vertretern des Wiedervereinigungsministeriums der Republik Korea fort und setzt damit ein Zeichen für die starke internationale Zusammenarbeit und den Austausch von Erfahrungen. Dieses Jahr trifft sich das Deutsch-Koreanische Konsultationsgremium in Seoul.

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Zukunftszentrum: Innovative Ansätze für die Transformation

Das Zukunftszentrum für deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle (Saale) gehört zu den zentralen Vorhaben der Bundesregierung mit Blick auf den Dialog zwischen Ost und West. Es soll ein lebendiger, offener Ort mit nationaler und europäischer Strahlkraft werden. Bereits nach dem ersten vollen Betriebsjahr konnten mittlerweile die beiden Geschäftsführungspositionen erfolgreich besetzt sowie bereits eine Vielzahl inhaltlicher Angebote durch das Zentrum eingebracht werden. Das Team setzt den Aufbau- und Produktionsprozess in den drei Geschäftsfeldern Kultur, Dialog und Wissenschaft erfolgreich fort.

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Spitzensportförderung

Sitz der geplanten Spitzensport-Agentur, dem Kernstück des künftigen Sportfördergesetzes, wird Leipzig sein. Die Agentur soll künftig den deutschen Spitzensport und dessen finanzielle Förderung steuern und den Spitzensport wirksam unterstützen, damit er wieder erfolgreicher werden kann.